Gesetzliche Grundlagen: Arbeitsmedizin, Arbeitssicherheit und Gesundheitsmanagement

Damit das ArbSchG greifen kann, muss als wichtigste Pflicht eine Gefährdungsbeurteilung des Arbeitsplatzes vorgenommen und darauf aufbauend Sicherheitsmaßnahmen entwickelt werden.

Die Gefährdungsbeurteilung muss für alle Tätigkeiten (z. B. auch das Beseitigen von Störungen) durchgeführt und regelmäßig auf Aktualität überprüft werden. Darüber hinaus sollte sie so strukturiert sein, dass alle Gefährdungen beurteilt werden (z. B. durch Gestaltung der Arbeitsstätte und der Arbeitsschutzorganisation, physikalische, chemische und biologische Einwirkungen, Arbeitszeit).

Im Jahr 2013 wurde das ArbSchG durch einen weiteren Satz ergänzt, der die Gefährdungsbeurteilung Psyche (GBU Psyche) ausdrücklich als Teil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen erwähnt.

Der/Die Arbeitgeber*in muss die Beschäftigten in regelmäßigen Abständen bezüglich der Schutzmaßnahmen, die sich aus der Gefährdungsbeurteilung ergeben, unterweisen und Vorkehrungen für besonders gefährliche Arbeitsbereiche und Arbeitssituationen treffen. Zudem muss der/die Arbeitgeber*in Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie Betriebsärzt*innen bestellen, die ihn beraten und unterstützen.

Das ArbSchG gilt für alle Unternehmen und ihre Mitarbeitenden, unabhängig von der Unternehmensgröße und der Anzahl der Mitarbeitenden.

Die Beschäftigten haben das Recht auf sichere und der Gesundheit zuträgliche Arbeitsplätze und die Pflicht, gemäß den Sicherheitsunterweisungen zu arbeiten sowie die für ihren Arbeitsplatz geltenden Arbeitsschutzvorschriften zu beachten.

Das Gesetz findet keine Anwendung bei Arbeitnehmer*innen, die im Haushalt beschäftigt sind. Abgesehen von dieser Ausnahme gilt es jedoch für alle Arbeitgeber*innen.

Die Verpflichtung des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin, Betriebsärzt*innen und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, kann auch dadurch erfüllt werden, dass der/die Arbeitgeber*in einen überbetrieblichen Dienst von Betriebsärzt*innen oder Fachkräften für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der Aufgaben verpflichtet.

Das heißt, statt eine eigene Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa) zu benennen oder einen Betriebsarzt/eine Betriebsärztin schriftlich zu bestellen, für die Wahrnehmung der Aufgaben freizustellen und Weiterbildungen zu ermöglichen, kann ein Unternehmen einen überbetrieblichen Dienst wie den TÜV Rheinland beauftragen.

Das Gesetz enthält u. a. Vorschriften zu Aufgaben, Qualifikation und Stellung von Betriebsärzt*innen und Fachkräften für Arbeitssicherheit. Einzelheiten zur Konkretisierung des ASiG sind in Unfallverhütungsvorschriften geregelt.

Bei Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten wird eine Grundbetreuung, ergänzt durch eine anlassbezogene Betreuung, gefordert, wobei keine festen Einsatzzeiten vorgesehen sind.

Die Grundbetreuung umfasst die Unterstützung bei der Erstellung und Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung. Hier muss der Sachverstand von Betriebsärzt*innen und Fachkräften für Arbeitssicherheit (Sifa) einbezogen werden. Die Grundbetreuung wird bei maßgeblicher Änderung der Arbeitsverhältnisse, spätestens aber nach drei Jahren wiederholt.

Im Rahmen der anlassbezogenen Betreuung sind Unternehmen verpflichtet, sich bei besonderen Anlässen durch einen Betriebsarzt/eine Betriebsärztin oder eine Fachkraft für Arbeitssicherheit mit branchenbezogener Fachkunde in Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes betreuen zu lassen.

Bei Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten ist eine Grundbetreuung mit festen Einsatzzeiten für Betriebsarzt/Betriebsärztin und Fachkraft für Arbeitssicherheit vorgeschrieben.

Ergänzt wird die Grundbetreuung mit einer betriebsspezifischen Betreuung, in der konkrete Gesundheitsfragen ermittelt, die Arbeitsgestaltung überprüft, betriebliche Veränderungen festgestellt, externe Entwicklungen beobachtet und betriebliche Maßnahmen, Programme und Aktionen koordiniert werden. Aufgaben und Zeitumfang der betriebsspezifischen Betreuung müssen vom Unternehmer selbst ermittelt und festlegt werden. Hierbei unterstützen den/die Unternehmer*in die Betriebsärzt*innen und Fachkräfte für Arbeitssicherheit.

Ermittlung der Grundbetreuung

Die Grundbetreuung (GB) ergibt sich aus dem Wirtschaftszweig bzw. Betriebszweck des gesamten Unternehmens, auf dessen Basis das Unternehmen einer von drei Gruppen zugeordnet wird. Diese Gruppen weisen unterschiedliche Einsatzzeiten (Stunden pro Beschäftigtem/Beschäftigter pro Jahr) auf:

• Gruppe I: 2,5 Stunden pro Mitarbeitendem/Mitarbeitender pro Jahr
• Gruppe II: 1,5 Stunden pro Mitarbeitendem/Mitarbeitender pro Jahr
• Gruppe III: 0,5 Stunden pro Mitarbeitendem/Mitarbeitender pro Jahr

Es handelt sich dabei um eine gemeinsame Einsatzzeit von Betriebsärzt*innen und Fachkräften für Arbeitssicherheit. Bei der Aufteilung ist ein Mindestanteil von 20 % der Grundbetreuung, jedoch nicht weniger als 0,2 Std./Jahr pro Beschäftigtem/Beschäftigter für jeden Leistungserbringer (Betriebsarzt oder Sifa) anzusetzen.

Der/Die Unternehmer*in wird zu Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes im Betrieb informiert (z. B. durch Informations- und Fortbildungsmaßnahmen) und zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen motiviert. Darüber hinaus wird eine bedarfsorientierte Betreuung in Anspruch genommen.

Bei den Informations- und Fortbildungsmaßnahmen handelt es sich um vom Unfallversicherungsträger veranstaltete Präsenzveranstaltungen, die im Abstand von höchstens fünf Jahren besucht werden müssen.

Nach dem Abschluss der Motivations- und Informationsmaßnahmen kann der/die Unternehmer*in über die Notwendigkeit und das Ausmaß einer externen Betreuung selbst entscheiden. Eine sachgerechte bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung im Betrieb erfolgt auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung, die erforderlichenfalls unter Einschaltung von Betriebsarzt/Betriebsärztin und Fachkraft für Arbeitssicherheit mit branchenspezifischen Kenntnissen durchgeführt wird.

Darüber hinaus ist der/die Unternehmer*in verpflichtet, sich bei besonderen Anlässen qualifiziert in Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes durch einen Betriebsarzt/eine Betriebsärztin oder eine Fachkraft für Arbeitssicherheit mit branchenbezogener Fachkunde betreuen zu lassen.

Es gibt vielfältige Anlässe, die eine fachkundige Betreuung erfordern, z. B.

• die Planung, Errichtung und Änderung von Betriebsanlagen
• die Einführung neuer Arbeitsmittel, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben
• die grundlegende Änderung von Arbeitsverfahren
• die Gestaltung neuer Arbeitsplätze und -abläufe
• die Einführung neuer Arbeitsstoffe bzw. Gefahrstoffe, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben

Anlässe für das Tätigwerden eines Betriebsarztes/einer Betriebsärztin können unter anderem sein:

• eine grundlegende Umgestaltung von Arbeitszeit-, Pausen- und Schichtsystemen
• die Erforderlichkeit der Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen, Beurteilungen und Beratungen
• eine Häufung gesundheitlicher Probleme
• spezielle demographische Entwicklungen im Betrieb